Kreis Kleve – Das gemeinsame Projekt zur Gewerbeflächenentwicklung im Kreis Kleve ist in der Sitzung des Regionalrates am 16. Juni 2011 endgültig auf den Weg gebracht worden. Der Regionalrat hat die dafür erforderliche Änderung des Regionalplans beschlossen. Danach mussten nur noch die Landesplanung grünes Licht für die neuen Ziele der Raumordnung im Kreis Kleve geben.

Mit dem Virtuellen Gewerbeflächenpool soll das Gewerbeflächenangebot im Kreis Kleve flexibilisiert werden. Möchte ein Investor an einem geeigneten – restriktionsfreien – Standort bauen, dann kann er künftig im Kreis Kleve von einer beschleunigten Abstimmung zwischen Regional- und Stadtplanung im Planverfahren profitieren. Sensible Bereiche (z.B. zum Schutz für Natur- und Landschaft) sollen dabei auch weiterhin nicht für Gewerbeansiedlungen zur Verfügung stehen.

Der Gewerbeflächenpool ist ein Modellprojekt, um diesen neuen Weg der Gewerbeflächenplanung auszuprobieren. Am Ende der Probelaufzeit (5 Jahre) wird die Bezirksregierung als Regionalplanungs­behörde in Zusammenarbeit mit den Vertragspartnern eine Evaluierung durchführen. Dann entscheidet der Regionalrat über die Weiterführung oder das Auslaufen des Modellprojekts bzw. ist eine Kündigung des Vertrags durch die Partner möglich.

Nach dem gefassten Aufstellungsbeschluss zur 69. Regionalplanänderung wurde das Verfahren bei der Staatskanzlei (Landesplanungsbehörde) zur Anzeige gebracht. Sie prüft, ob das Verfahren korrekt durchgeführt wurde. Durch eine Bekanntmachung im Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes erlangten die Ziele Rechtskraft.